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Hessisches Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologie

HINWEIS: Die Anwendung BUBE ist aufgrund von Wartungsarbeiten zu Jahresbeginn nicht erreichbar. Weitere Informationen finden Sie hier.


BUBE

Bei BUBE (Betriebliche Umweltdatenberichterstattung) handelt es sich um eine browserbasierte Anwendung, mit der Betriebe verschiedene Berichterstattungspflichten digital erfüllen können. Dazu gehören Berichte nach der

  • 11. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsgesetzes (Verordnung über Emissionserklärungen - 11. BImSchV),
  • 13. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsgesetzes (Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen - 13. BImSchV)
  • 17. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen - 17. BImSchV) sowie
  • EU PRTR-Verordnung ((EG) Nr. 166/2006).

BUBE ist seit 2007 im Einsatz und wird von einer bundesweiten Kooperation betrieben und gepflegt.

Der Zugang ist unter bube.bund.de/ eingerichtet. Die notwendigen Zugangsdaten werden den Betrieben durch die zuständigen Regierungspräsidien mitgeteilt. Vor der ersten Anmeldung sollten zunächst die u. g. Dokumente, insbesondere BUBE_sicherer_Zugang.pdf gelesen werden.

Die Betreiber immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftiger Anlagen sind gemäß § 27 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) zur Abgabe einer Emissionserklärung gemäß der Elften Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über Emissionserklärungen – 11. BImSchV) in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. März 2007, BGBl. I S. 298, verpflichtet. Ausgenommen hiervon sind die in § 1 der 11. BImSchV genannten Anlagen.

Die Emissionserklärung enthält Angaben über Art und Menge sowie die räumliche Verteilung der Luftverunreinigungen, die von einer Anlage in einem bestimmten Zeitraum ausgegangen sind, sowie über die Austrittsbedingungen.

Für die Betreiber von emissionserklärungspflichtigen Anlagen gilt bezüglich des Vollzugs der 11. BImSchV:

Der Inhalt der Emissionserklärung ergibt sich aus dem Anhang der 11. BImSchV.

  • Der erste Erklärungszeitraum für die Emissionserklärung war das Kalenderjahr 2008. Anschließend ist für jedes vierte Kalenderjahr eine Emissionserklärung abzugeben.
  • Die Frist zur Abgabe der Emissionserklärung wurde auf den 31. Mai des dem jeweiligen Erklärungszeitraum folgenden Jahres festgelegt

Das Format der Emissionserklärung wird von der nach Landesrecht zuständigen Behörde festgelegt. In Hessen ist dies das

Hessische Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologie (HLNUG).

Die Emissionserklärung ist nach § 3 Absatz 3 der 11. BImSchV in der Regel in elektronischer Form gegenüber der zuständigen Behörde abzugeben. Als Format der elektronischen Form wurde in Hessen das Programmsystem BUBE-Online ("Betriebliche Umweltdaten-Bericht-Erstattung") festgelegt (s. Erlass vom 05. Juni 2008, StAnz. 26/2008 S. 1668).

Von der Abgabe in elektronischer Form kann nur in begründeten Ausnahmefällen abgewichen werden (§ 3 Abs. 3 Satz 3 der 11. BImSchV).

Ansprechpartner/innen für alle Belange der Emissionserklärungspflicht ist in erster Linie der/die Ansprechpartner/in bei der zuständigen Überwachungsbehörde.

Die für die Emissionserklärung relevanten Gesetze und Verordnungen finden Sie z. B. auf den Seiten des Bundesministeriums der Justiz unter:

Mehr Informationen zu BUBE-Online finden Sie hier.

Betreiber von Großfeuerungsanlagen (13. BImSchV) und abfallmitverbrennenden Großfeuerungsanlagen (17. BImSchV) müssen gemäß § 22 der 13. BImSchV bzw. § 22 der 17. BImSchV jährliche Berichte zu Emissionen abgeben. Großfeuerungsanlagen sind Anlagen, deren genehmigte Feuerungswärmeleistung mindestens bei 50 MW beträgt. Neben den jährlichen Emissionsangaben für ausgewählte Stoffe müssen noch weitere Daten wie Gesamtenergieeinsätze, Feuerungstechnik, Betriebsstunden und weiterer Informationen an die zuständige Behörde berichtet werden. Die Datenerhebung erfolgt über BUBE-Online. Die Datenabgabe durch den Betreiber erfolgt bis zum 30.04. des Folgejahres.

Nach der behördlichen Datenprüfung werden die Daten an das Umweltbundesamt weitergegeben und ggf. veröffentlicht. Weiterhin werden die Daten zu den Großfeuerungsanlagen an die EU weitergeleitet und von der Europäischen Umweltagentur veröffentlicht.

Nach den Vorgaben der europäischen E-PRTR-VO (EU-Verordnung (EG) Nr. 166/2006) besteht eine jährliche Berichterstattungspflicht für Betriebe bestimmter Sektoren, die gewisse Schwellenwerte überschreiten.

Die berichtspflichtigen Betriebe berichten über

  • die Freisetzung von Schadstoffen in Luft, Wasser und Boden,
  • die Verbringung von Abfällen und
  • die Verbringung von Schadstoffen im Abwasser in externe Kläranlagen.

Die so für Betriebe in allen EU-Mitgliedsstaaten gesammelten Daten werden in einem „Schadstofffreisetzungs- und – verbringungsregister“ gebündelt und der Öffentlichkeit digital und kostenfrei zur Verfügung gestellt.

Im englischen spricht man von einem „Pollutant Release and Transfer Register“, was mit „PRTR“ abgekürzt wird.

Die von deutschen Betrieben berichteten Daten sind unter thru.de abrufbar. Dort finden Sie außerdem weitere Informationen zum Thema. Weiterhin betreibt die Europäische Umweltagentur das Industrial Emissions Portal, wo Daten für alle EU-Mitgliedsstaaten veröffentlicht werden.

Die Umsetzung der europäischen Vorgaben in deutsches Recht erfolgte 2007 mit dem Gesetz zur Ausführung des Protokolls über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister vom 21. Mai 2003 sowie zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 166/2006 (SchadRegProtAg).

Wer muss berichten?

Es ist die Aufgabe der Betriebe, sich über ihre rechtlichen Pflichten zu informieren.

Ein Betrieb ist in einem Jahr potentiell nach PRTR berichtspflichtig, wenn er eine in Anhang I der E-PRTR-VO genannte Tätigkeit ausführt und den dazugehörigen Kapazizätsschwellenwert überschreitet.

Ist dies der Fall, so ist weiter zu prüfen, ob der Betrieb einen oder mehrere Schwellenwerte für unter PRTR geregelte Schadstoffe oder Abfälle überschreitet. Die für PRTR relevanten Schadstoffe und ihre Schwellenwerte sind in Anhang II der E-PRTR-VO getrennt nach den Medien Luft, Wasser und Boden aufgeführt. Bei Abfällen wird nach gefährlichen und nicht gefährlichen Abfällen unterschieden, die dazugehörigen Schwellenwerte sind in Art. 5 der E-PRTR-VO aufgeführt.

Sobald ein Schwellenwert für einen Schadstoff oder für gefährliche oder nicht gefährliche Abfälle überschritten ist, besteht eine Berichtspflicht für diesen Schadstoff oder Abfall.

Detaillierte Informationen zu den rechtlichen Vorgaben finden Sie im SchadRegProtAg.

Wie wird berichtet?

Zur Erfüllung der Berichtspflicht nach PRTR stellen die Bundesländer die bundesweit genutzte Anwendung BUBE (Betriebliche Umweltdatenberichterstattung) zur Verfügung. Diese ermöglicht eine digitale Berichterstattung über den Browser.

Abgabetermin für den PRTR-Bericht eines Jahres an die Behörde ist jeweils der 30.04. des folgenden Jahres.

Informationen zur Verwendung von BUBE und wie Sie einen Zugang erhalten finden Sie hier.

Ansprechpartner

Abteilung: Arbeitsschutz und Umwelt Darmstadt

Thomas Frisch
Tel.: 06151/12-37612


Abteilung: Arbeitsschutz und Umwelt Frankfurt

Marius Koch
Tel.: 069/2714-4980


Abteilung: Arbeitsschutz und Umwelt Wiesbaden

Jan Dobrick
Tel.: 0611-3309-2433

Abteilung: Umwelt

Dr. Horst Schornstein
Tel.: 0641/303-4429

Abteilung: Umwelt- und Arbeitsschutz

Reinhard Fischer

Tel.: 0561/106-3851


Abteilung: Umwelt- und Arbeitsschutz Außenstelle Bad Hersfeld

Wolfganz Bilz
Tel.: 0561/106-2881